Demokratie lebt vom Streit – Zur Absage der Podiumsdiskussion am Heinrich-Schliemann-Gymnasium

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Wir als JU-Fürth bedauern die Absage der, von der SMV des Heinrich-Schliemann-Gymnasiums, geplanten Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl sehr. Die Veranstaltung sollte mit allen Jugendorganisationen der Parteien stattfinden. Die AfD und deren Junge Alternative wurden auch eingeladen. Aus diesem Grund sagten mehr als die Hälfte der Parteien die Teilnahme ab und somit kann die Veranstaltung nicht stattfinden.

Die Absage führt dazu, dass den Jugendlichen eine interessante Diskussion vorenthalten wird. Dort hätten sie direkte Einblicke in die Jugendorganisationen der Parteien vor Ort, sowie in die Wahlprogramme der jeweiligen Parteien bekommen können. Die Diskussion hätte außerdem immens zur politischen Wissensbildung beigetragen. Aufgrund der reinen Einladung, nicht der Zusage, einer Partei den Jugendlichen diese Möglichkeit zu nehmen ist für uns unverständlich.

Demokratie bedeutet Debatte und Auseinandersetzung

[…] in einer Demokratie ist es leichter „Nein“ zu sagen als „Ja“. Es ist leichter einer Diskussion um einen Kompromiss aus dem Weg zu gehen, als sich ihr zu stellen. Bekämpfen ist leichter als Überzeugen.

Auszug aus Rede von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière, MdB, zum Demokratiekongress „Gemeinsam Zukunft gestalten“ am 08. November 2016 in Berlin (Link)

In der oben zitierten Rede sagt Dr. Thomas de Maizère auch, “dass im Rahmen jeder Diskussion eine verantwortungsbewusste Einschätzung darüber erforderlich ist, welche Position in einer Demokratie auszuhalten ist und welche sich im Bereich eines nicht mehr zu tolerierenden Extremismus bewegt – egal ob von links oder von rechts.” Ja, die Ausfälle der AfD sind unerträglich. Ja, Teile der AfD werden vom Verfassungsschutz beobachtet.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sie aktuell die größte Oppositionspartei ist und von fast 6 Millionen Menschen gewählt wurden. Wir können nicht einfach die Augen davor verschließen und hoffen, dass die Partei sich von selbst auflöst. Wir müssen als Demokraten versuchen die Wähler und Wählerinnen von unseren eigenen Ideen zu überzeugen. Das führt im Erfolgsfall dazu, dass die AfD aus den Stadträten und Parlamenten verschwindet. Dieser Diskurs ist und wird alles andere als einfach, aber er gehört nun mal zu einer Demokratie dazu.

Politischer Wettstreit ist essentiell

Der politische Diskurs wird hier aus Sturheit verhindert und sich nicht mit Argumenten gegen die Politik der AfD gewehrt. Man geht hier bewusst einer Diskussion aus dem Weg. Die JU Fürth grenzt sich eindeutig von der Politik der AfD ab und auch bei uns steht die sog. Brandmauer nach rechts. Jedoch sind wir als JU Fürth bereit diese Abgrenzung auf einem Podium zu beweisen, sowie mit den anderen Parteien, um die richtige Politik hinsichtlich Wirtschaft, Klimaschutz und Außenpolitik zu diskutieren.

Das Wichtigste in einer Demokratie ist das miteinander reden, diskutieren und debattieren. Wir wären bereit gewesen, trotz oder gerade wegen der Einladung der AfD bzw. Jungen Alternative, unsere demokratischen Werte und deren Unantastbarkeit zu untermauern. Außerdem wären wir gerne mit den anderen Parteien in einen politischen Wettstreit, um die besten Ideen für unsere Stadt und unser Land gegangen. Leider bleibt den Jugendlichen dieser Diskurs nun verwehrt. Aus unserer Sicht ein falsches Signal.