Leider ist eines der Hauptprobleme der Roller, dass diese oft willkürlich abgestellt werden. Diese liegen dann achtlos auf Gehwegen oder in Grünanlagen herum. Der Behindertenrat hat mit einer Plakataktion, in Zusammenarbeit mit dem bayerischen Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD), bereits auf diese Problematik hingewiesen. Hier herrscht somit dringend Handlungsbedarf. 

Problem schon früh erkannt

Als Junge Union Fürth haben wir schon bei der Einführung der E-Scooter diesen Handlungsbedarf gesehen. Wir hatten schon in unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 die Forderung, dass es für E-Scooter eine Parkplatzpflicht geben soll (siehe Blogeintrag vom 25.01.2020). Es war uns somit bereits sehr früh klar, dass man hier etwas tun muss. 

In einer Beschlussvorlage im Verkehrsausschuss vom 09.05.2022 berichtet jedoch die Verwaltung, dass es „Aufgrund der geringen Personaldecke im SpA […] in naher Zukunft nicht möglich sein“ wird, die Einrichtung von Abstellzonen umzusetzen. Das ist in zweierlei Hinsicht fraglich: Zum einen wird deutlich, dass die Verwaltung nicht in der Lage ist, tatsächliche Lösungskonzepte umzusetzen. Darüber hinaus wurde nicht einmal ein Alternativvorschlag unterbreitet. Zum anderen bleibt somit das Problem ungelöst bestehen.  

Nachbarstädte haben schon gehandelt

Wie es gehen kann, zeigen unsere Nachbarstädte Nürnberg und Erlangen. In Erlangen haben sich die Verleiher verpflichtet falsch abgestellte E-Scooter, innerhalb von sechs Stunden zu entfernen. Dieses Vorgehen soll auch in Nürnberg ab 2023 umgesetzt werden. In Nürnberg sollen darüber hinaus die Anzahl der E-Scooter begrenzt werden und Sammelparkplätze für diese eingerichtet werden. Diese Beispiele zeigen, dass man als Stadt durchaus Gestaltungsspielraum hat. Auch die Stadt Fürth sollte diese Möglichkeit nutzen. 

Aus diesem Grund fordern wir, als Junge Union Fürth-Stadt, die Verwaltung auf…  

• zu prüfen, ob eine Verpflichtung der Anbieter zum Entfernen falsch abgestellter E-Scooter innerhalb von sechs Stunden auch in Fürth möglich ist und 
• die Selbstverpflichtungserklärungen mit den jeweiligen Anbietern zu veröffentlichen. 

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Die aktuellen mobilen Toilettenhäuschen an der Siebenbogenbrücke wurden scheinbar mutwillig zerstört. 

Die Junge Union Fürth-Stadt fordert daher die Errichtung von permanenten und massiven Toilettenhäuschen. 

Insbesondere im Frühling und im Sommer ist der Grillplatz ein beliebter Ort für Familien, aber auch ein beliebter Treffpunkt von Jugendlichen. Es gibt in Fürth noch immer zu wenig solcher Freiräume und Treffpunkte. Aus diesem Grund sollte man die vorhanden erhalten, sowie weiter ausbauen. Besonders an diesem Ort sind Sanitäranlagen essenziell. 

Um weiteren Vandalismus solcher Art vorzubeugen, genauso wie das „Wild-Pinkeln“ zu verhindern, muss dort ein massives Toilettenhäuschen gebaut werden. 

Als Vorbild könnten die öffentlichen Toiletten am Südstadtpark fungieren. Diese sind massiv gebaut und einfach zu reinigen. Jedoch sollten die Toiletten an der Siebenbogenbrücke im Gegensatz dazu im Besten Fall kostenfrei sein.

Daher möchten wir die Stadtführung auffordern, sich schnellstmöglich um die Errichtung der Toilettenhäuschen zu kümmern und zeitnah zu handeln. Der Frühling ist schon im vollen Gange und bis zum Sommer ist es auch nicht mehr lang!

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Die russische Invasion ist ein Kriegsverbrechen: Ein klarer und vorsätzlicher Bruch des Völkerrechts, der Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen und nicht zuletzt der Sicherheitsgarantien, die die Russische Föderation selbst der Ukraine vertraglich zugesichert hat. Mit diesem Krieg bringt der russische Präsident Putin Leid und Zerstörung über seine direkten Nachbarn, gefährdet das Leben von unzähligen Unschuldigen in der Ukraine und stellt die Friedensordnung unseres Kontinents in Frage. Es ist auch ein Angriff auf die freiheitliche Demokratie.

Das darf nicht ohne Antwort der Weltgemeinschaft bleiben: Deshalb unterstützen wir die international mit unseren Partnern abgestimmten Sanktionen gegen den russischen Präsidenten, sein Umfeld aus Oligarchen sowie die russische Kriegswirtschaft und Rüstungsindustrie.

Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Ukraine. Wir stehen in voller Solidarität an ihrer Seite. Geflüchteten aus der Ukraine wollen wir auch in unserer Stadt Schutz bieten.

Mit Sorge beobachten wir auch, wie in Russland Menschen verhaftet werden, die gegen diesen Krieg protestieren. Wir stehen an der Seite dieser Menschen, die für Frieden, Freiheit und Demokratie eintreten.

Dass die russischen Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt wurden, erfüllt uns mit größter Sorge. Wir appellieren an den russischen Präsidenten, das umgehend rückgängig zu machen, die Invasion sofort zu beenden und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

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Die Absage führt dazu, dass den Jugendlichen eine interessante Diskussion vorenthalten wird. Dort hätten sie direkte Einblicke in die Jugendorganisationen der Parteien vor Ort, sowie in die Wahlprogramme der jeweiligen Parteien bekommen können. Die Diskussion hätte außerdem immens zur politischen Wissensbildung beigetragen. Aufgrund der reinen Einladung, nicht der Zusage, einer Partei den Jugendlichen diese Möglichkeit zu nehmen ist für uns unverständlich.

Demokratie bedeutet Debatte und Auseinandersetzung

[…] in einer Demokratie ist es leichter „Nein“ zu sagen als „Ja“. Es ist leichter einer Diskussion um einen Kompromiss aus dem Weg zu gehen, als sich ihr zu stellen. Bekämpfen ist leichter als Überzeugen.

Auszug aus Rede von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière, MdB, zum Demokratiekongress „Gemeinsam Zukunft gestalten“ am 08. November 2016 in Berlin (Link)

In der oben zitierten Rede sagt Dr. Thomas de Maizère auch, “dass im Rahmen jeder Diskussion eine verantwortungsbewusste Einschätzung darüber erforderlich ist, welche Position in einer Demokratie auszuhalten ist und welche sich im Bereich eines nicht mehr zu tolerierenden Extremismus bewegt – egal ob von links oder von rechts.” Ja, die Ausfälle der AfD sind unerträglich. Ja, Teile der AfD werden vom Verfassungsschutz beobachtet.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sie aktuell die größte Oppositionspartei ist und von fast 6 Millionen Menschen gewählt wurden. Wir können nicht einfach die Augen davor verschließen und hoffen, dass die Partei sich von selbst auflöst. Wir müssen als Demokraten versuchen die Wähler und Wählerinnen von unseren eigenen Ideen zu überzeugen. Das führt im Erfolgsfall dazu, dass die AfD aus den Stadträten und Parlamenten verschwindet. Dieser Diskurs ist und wird alles andere als einfach, aber er gehört nun mal zu einer Demokratie dazu.

Politischer Wettstreit ist essentiell

Der politische Diskurs wird hier aus Sturheit verhindert und sich nicht mit Argumenten gegen die Politik der AfD gewehrt. Man geht hier bewusst einer Diskussion aus dem Weg. Die JU Fürth grenzt sich eindeutig von der Politik der AfD ab und auch bei uns steht die sog. Brandmauer nach rechts. Jedoch sind wir als JU Fürth bereit diese Abgrenzung auf einem Podium zu beweisen, sowie mit den anderen Parteien, um die richtige Politik hinsichtlich Wirtschaft, Klimaschutz und Außenpolitik zu diskutieren.

Das Wichtigste in einer Demokratie ist das miteinander reden, diskutieren und debattieren. Wir wären bereit gewesen, trotz oder gerade wegen der Einladung der AfD bzw. Jungen Alternative, unsere demokratischen Werte und deren Unantastbarkeit zu untermauern. Außerdem wären wir gerne mit den anderen Parteien in einen politischen Wettstreit, um die besten Ideen für unsere Stadt und unser Land gegangen. Leider bleibt den Jugendlichen dieser Diskurs nun verwehrt. Aus unserer Sicht ein falsches Signal.

Der Beitrag Demokratie lebt vom Streit – Zur Absage der Podiumsdiskussion am Heinrich-Schliemann-Gymnasium erschien zuerst auf JU Fürth-Stadt.

Nach der Begrüßung ging es mit den oben genannten Berichten los. Die Entlastung des alten Vorstands wurde anschließend einstimmig beschlossen. Die “[…] Entlastung des Vorstandes bedeutet einen Freispruch von Bereicherungs- und Schadensersatzforderungen” (deutsches-ehrenamt.de). Unser alter Vorsitzender Björn-Hendrik Otte wurde danach verabschiedet, da er nach 6 (!) Jahren nicht mehr zur Wahl antritt. An dieser Stelle wollen wir uns nochmal ganz herzlich für die erfolgreichen Jahre mit dir bedanken. Er bleibt uns aber weiterhin als junge Stimme im Kreisvorstand der CSU Fürth-Stadt erhalten.

Wahl des neuen Kreisvorstand der JU Fürth-Stadt

Jetzt kam der mehr oder weniger spannende Teil: Die Wahl des neuen Kreisvorstand. Dabei wurde eine Vielzahl von Posten besetzt. Zum Beispiel den Vorsitzenden, dessen Stellvertreter/-innen, den Schatzmeister oder den Schriftführer. Als erstes wurde der neue Vorsitzende gewählt. Dabei wurde Michael Hofmann von unserem alten Kreisvorsitzenden vorgeschlagen. Dieser wurde ohne Gegenstimme oder Enthaltung als neuer Vorsitzender gewählt. Herzlichen Glückwunsch nochmal!

Auch die anderen Posten wurden einstimmig bestätigt. So wurde beispielsweise Nadja Zobel und Felix Kramer zu den stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Alexander Spliesgart, der vorher Geschäftsführer der JU Fürth-Stadt war, wurde zum Schatzmeister gewählt. Cameron Wegmann zum Schriftführer.

Gut aufgestellt für die nächsten Jahre

Die kommenden zwei Jahre können wir dadurch mit einem starken und geschlossenen Team und Kreisvorstand angehen. Die erste Herausforderung wird die Bundestagswahl 2021 sein. Wir wollen dabei ein starkes Ergebnis der CSU ermöglichen. Insbesondere werden für die Wahl unseres Direktkandidaten/-in kämpfen. Mit starken Anträgen und Ideen wollen wir natürlich auch kommunalpolitische Themen voranbringen.

Falls du auch Lust hast dich politisch zu engagieren und deine eigenen Ideen einzubringen, dann werde doch auch Mitglied im größten politische Jugendverband in Bayern. Hier findest du alle Infos dazu:

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Verfall stoppen – Koffer retten

Der Lokschuppen sollte eigentlich ein selbstverwaltetes, soziokulturelles (Jugend-) Zentrum werden. Dieses Vorhaben ist aufgrund eines Lärmschutzgutachten gescheitert. Somit ist die Zukunft des Lokschuppens, genauso wie die der Kofferfabrik offen. Die Heimatpflegerin Karin Jungkunz möchte laut Fürther Nachrichten, dass das Denkmal „erhalten bleibt, saniert und sinnvoll genutzt“ wird. Eine Unterbringung der Kofferfabrik im Lokschuppen muss daher unbedingt geprüft werden und ggfs. mit den Eigentümern diskutiert werden.

Dies bringt mehrere Vorteile mit sich: Das Gelände, sowie der Lokschuppen selbst, besitzt einen unverwechselbaren Charme und Charakter. Dieser passt gut mit dem aktuellen Flair der Kofferfabrik zusammen. Der Standort ist auch nicht all zu weit vom Jetzigen entfernt. Er hat durch die unmittelbare Nähe zur U-Bahn-Station Stadtgrenze eine noch bessere Anbindung an den ÖPNV. Außerdem würde durch die Unterbringung der Verfall des historischen Denkmals der Bahnhistorie gestoppt werden.

Lärmschutz bei Kofferfabrik kein Problem

Natürlich ist uns die Lärmproblematik bekannt. Jedoch spielt sie in diesem Fall eine untergeordnete Rolle. Durch die derzeitige Lage der Kofferfabrik inmitten eines Wohngebietes dürfte die Lärmbelästigung vernachlässigbar sein. Das Vorhaben sollte daher im Einklang mit den Bewohnern umsetzbar sein. Auch besitzt die Kofferfabrik klare Öffnungszeiten, die eine Unterbringung in der Nähe von Wohnungen möglich macht. Darüber hinaus würde das Stadtviertel enorm an kultureller Vielfalt gewinnen.

Aus den oben genannten Gründen fordern wir die Stadtverwaltung auf, die Unterbringung der Kofferfabrik im historischen Lokschuppen zu prüfen. Dadurch kann die Stadt den Erhalt der Kofferfabrik langfristig sichern und den Verfall des Lokschuppens stoppen.

Titelbild: “Lokschuppen2” von Dr. Alexander Mayer lizensiert unter CC BY-SA 3.0

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Aber erstmal ganz allgemein: Deutschland als ganzes betrachtet wird nur noch sehr leicht, um ungefähr +0,7%, wachsen. Dieses Wachstum kommt hauptsächlich aus den alten und bevölkerungsreichen Bundesländern. Die neuen Bundesländer verlieren hingegen im Prognosezeitraum 2,3% ihrer derzeitigen Einwohner.

Bayern boomt & Fürth gleich mit

Im Allgemeinen können Süddeutschland und vor allem Bayern, laut der Prognose in den 15 Jahren um bis zu zehn Prozent an Einwohnern dazu gewinnen. Hier trumpft insbesondere unsere Kleeblattstadt auf. Diese zählt im selben Zeitraum zu den Top 3 (!) wachsenden Städten in ganz Deutschland hinter Leipzig und Dachau. Mit einer zu erwartenden Wachstumsprognose von +8,8% steigt die Einwohnerzahl um ca. 11.300 Menschen. Dies spiegelt offensichtlich die enorme Attraktivität unserer Stadt wieder. Leider ist die Wachstumsrate im Landkreis Fürth negativ. Das bedeutet, dass sich dort die Einwohnerzahlen verringern werden. Hier rechnet die Studie mit einem Einwohnerschwund von 1,3% im Prognosezeitraum.

Entwicklung fest im Blick haben

Die stark wachsende Bevölkerung und Zuzug in unsere Stadt bringt automatisch Chancen, aber auch Risiken mit sich. Beispielsweise werden wir noch mehr Neubautätigkeiten brauchen, um mit der Nachfrage Schritt halten können. Zurzeit sind die Mieten bei uns (noch) günstiger, als in den Nachbarstädten. Jedoch ist ein klarer Trend sichtbar, den wir im Auge behalten müssen. 2011 kostete beispielsweise eine 60m² Wohnung, laut dem Mietspiegel Fürth 2020 von wohnungsboerse.net, noch durchschnittlich 6,57€ pro Quadratmeter. Dieser Wert ist heute schon auf fast 10€ angestiegen. Wir bei der JU Fürth haben aus diesem Grund im Kommunalwahlkampf schon ein Studentenwohnheim in Fürth gefordert. Dies bietet Studenten eine günstige Option neben Nürnberg und Erlangen und entlastet geleichzeitig den hiesigen Wohnungsmarkt.

Schon 2019 überraschten, laut nordbayern.de, die neue Prognosen zur Entwicklung der Schülerzahl das Rathaus. Die vorliegende Studie kommt zu einem ähnlichen Ergebnis. Jetzt muss man sich genau überlegen, ob man nicht doch ein viertes Gymnasium in Fürth braucht, um auch für Familien attraktiv zu bleiben. Alle oben genannten Entwicklungen sind nur ein kleiner Ausschnitt der Folgen, die durch den Anstieg der Einwohnerzahlen in den nächsten Jahren folgen. Wir bei der JU Fürth werden diese klar im Blick behalten und unsere Ideen beisteuern, damit unser Fürth auch in Zukunft nichts an seiner Attraktivität und Lebensqualität verlieren wird.

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Wie begeistert man junge Menschen für Politik und führt sie an politische Prozesse heran? Eine häufig gestellte Frage, die uns natürlich auch in Fürth beschäftigt.

Eines ist dabei aber auf jeden Fall klar, um dieses Ziel zu erreichen müssen wir zuerst einmal Möglichkeiten für politisches Engagement schaffen. Eine solche Möglichkeit besteht in einem Jugendparlament, wie es zum Beispiel in unserer Nachbarstadt Erlangen existiert.

Wir wollen das auch für Fürth! Warum? In Fürth sind am 15. März 2020 Kommunalwahlen, aber viele junge Menschen dürfen auf Grund ihres Alters noch nicht wählen und jene die es dürfen bilden eine verhältnismäßig kleine Wählergruppe. Auch in Parteien muss sich eine Kandidatur erst erarbeitetet werden und jene die mit Anfang 20 in den Stadtrat gewählt werden sind am Ende der Legislaturperiode, dann schon fast 30.

Dadurch ist es fast unumgänglich, dass die Jugend im Fürther Stadtrat nur vereinzelt vertreten ist. Darauf haben wir schon in unserem Blogbeitrag  Fürth wird jung! hingewiesen. Deshalb braucht es unserer Meinung ein Jugendparlament in Fürth, welches durch weniger Abstände zwischen den Wahlen und eine Altersbegrenzung erreicht, dass junge Schüler, Azubis und Studenten eine Stimme in Fürth bekommen.

Jugendparlament kein stiller Mitspieler

Damit das Jugendparlament auch eine aktive Stimme hat und nicht nur als stilles Auffangbecken von jungen Menschen funktioniert, braucht es natürlich auch ein Rede- und Antragsrecht im Stadtrat. Der Aufwand würde sich durch eine Onlinewahl ebenfalls in Grenzen halten. Hierbei ist uns wichtig, dass jeder Wahlberechtigte eine Wahlbenachrichtigung erhält, die unabhängig von Schule oder Uni zugestellt wird.

So wollen wir denen, die zur Berufsschule gehen oder Praktika absolvieren, auch die Möglichkeit geben an der Wahl teilzunehmen. In der Wahlberechtigung soll ein Link zur Abstimmungswebsite und ein Code vorhanden sein. Auf der Website sollen die Kandidaten noch einmal die Möglichkeit bekommen sich vorzustellen und zu begründen weshalb sie in das Jugendparlament gewählt werden möchten. Dieser Ablauf ist perfekt geeignet, um junge Menschen an Wahlen heranzuführen aber auch den Kandidaten ein Gefühl für Wahlkampf und Verantwortung gegenüber dem Wähler zu vermitteln.

Mehr junge Menschen in die Kommunalpolitik

So können auch junge Kandidaten für die Stadtratswahl bereits vor ihrer Kandidatur Erfahrungen sammeln und sind dann auch in der Lage ihre Interessen selbstbewusst im Stadtrat zu vertreten. Wir glauben ein Jugendparlament ist neben dem Engagement in einer politischen Partei, wie CSU, SPD oder Grüne eine sehr gute Option junge Menschen an Politik heranzuführen und sie dafür zu begeistern. 

Deshalb fordern wir ein Jugendparlament für Fürth!

Farbwechsel wählen – Jugendparlament und Mitspracherecht bekommen!

Wenn ihr die Idee gut findet, dann unterstützt uns bei der kommenden Kommunalwahl!
Das ist nicht unsere einzige Forderung: In unserem Programm haben wir eine Vielzahl an weiteren Themen und Anliegen, die wir für euch umsetzen werden. Wir wollen die Stimme der jungen Generation in Fürth sein und mit euch gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten.

Dann schau dir einfach unsere Website

https://fue2020.de/

oder direkt unsere Kandidaten an:

https://fue2020.de/unsere-kandidaten

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Der Beitrag Jugendkulturticket für Stadttheater, Kulturforum & Co. erschien zuerst auf JU Fürth-Stadt.